Alleinerziehend




7. Februar 2010

Sind die Hartz IV Ecksätze zu niedrig?

Category: Allgemein – Frank – 17:13

Inzwischen ist eine heftige Diskussion um die Höhe der Hartz IV Sätze entbrannt. Neue Nahrung dürfte die Diskussion bekommen, wenn am 9. Februar das Bundesverfassungsgericht über die Bemessungsgrundlagen der Hartz-IV Eckregelsätze urteilt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband erwartet zumindestens für die Hartz-IV- Eckregelsätze der Kinder ein im Sinne der Betroffenen ein positives Urteil.

Der Verbandschef Ulrich Schneider geht davon aus, dass die Bundesverfassungsrichter die Bundesregierung dazu auffordern werde, den Mindestbedarf für Kinder innerhalb einer festgesetzten Frist und in einem transparenten Verfahren neu zu bemessen.

Bereits bei der Anhörung letzten Jahres sei deutlich geworden, dass es zu einem entsprechenden Urteil zu Neubemessung kommen werde. Laut dem Paritätischem Wohlfahrtsverband seien 1,9 Millionen Kinder betroffen. Mit einer Neujustierung der Hartz IV-Regelsätze könne es endlich zu einer offensiven Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland kommen.

Nach Auswertungen des Verbandes seien die momentanen Arbeitslosengeld II Regelsätze um ca. 20 bis 30 Prozent zu niedrig angesetzt. Es sei damit zu rechnen, dass Kinder bis 6 Jahren perspektivisch 276 Euro, 6 bis 13jährige 332 Euro und Jugendliche ab 14 Jahre 358 Euro zustehen müsste.

Nicht nur die Kinderregelsätze stehen zu Disposition, sondern auch die ALG II-Regelsätze der Erwachsenen. Nach Ansicht des Wohlfahrtsverbandes müsste der neue Eckregelsatz auf 440 Euro angehoben werden. Erwerbslosen-Gruppen, Die Linke und soziale Initaitiven fordern hingegen einen Eckregelsatz von 500 Euro.

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